Weiterer Ampel-Irrweg – Das Selbstbestimmungsgesetz wurde gegen jede Vernunft beschlossen (2024), in: tichyseinblick.de Abschaffung des Ehegattensplittings? – Ein Angriff auf Ehe und Familie – zum Schaden des Sozialstaats Die Abschaffung des Ehegattensplitting, wie sie … Weiterlesen
Sylvia Pantel erläutert die Grunde für Ihr “Nein” Düsseldorf-Süd, 10. September 2021 Die weitreichenden Eingriffe in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland sollten endlich beendet werden, zumal bei der immer höher werdenden Impfquote. … Weiterlesen
Verfassungsbeschwerde gegen EU-Eigenmittelbeschluss: Sieben CDU-Bundestagsabgeordnete klagen in Karlsruhe Liebe Blog-Leserinnen und Blog-Leser, sechs CDU-Bundestagskollegen und ich legen Verfassungsbeschwerde gegen den EU-Eigenmittelbeschluss ein. Unsere Gründe haben wir in folgender Pressemitteilung dargelegt.
Die Regierungskoalition hat sich auf eine Formulierung für “Kinderrechte” im Grundgesetz geeinigt. Die Frage lautet nun: Werden dadurch Elternrechte zugunsten des Staates eingeschränkt? Oder handelt es sich um eine eher plakative Formulierung? Dann allerdings wären … Weiterlesen
Gegenwärtig liegt die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit einseitig auf dem Problem der Genitalverstümmelung bei Mädchen Berlin, 7. Mai 2019 Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser, das Kölner Landgericht hat 2012 ein aufsehenerregendes Urteil getroffen, in dem es … Weiterlesen
Sylvia Pantel möchte gemeinsam mit einer kanadischen Organisation gegen Missbrauchsbilder im Internet vorgehen Berlin, 13. März 2019 Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser, die Verbreitung von Bildern über sexuellen Kindesmissbrauch im Netz muss mit allen zur … Weiterlesen
Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und Verbesserung der Leistungen führen zu mehr Ausgaben Berlin, 30. November 2018 Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser, wir haben ein Gesetz zur Finanzierung der Mehrausgaben, die aus der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und … Weiterlesen