Nach vielen Jahren des Sparens, möchte die Union mehr Mittel für die Truppe bereitstellen

Berlin, 12. Oktober 2018

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

in der Arbeitnehmergruppe haben wir mit dem Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber zu aktuellen Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik diskutiert. Wir haben besprochen, was getan werden muss, damit die Bundeswehr ein attraktiver und moderner Arbeitgeber ist: ob bei der Verbesserung der Ausrüstung, bei der Aus- und Weiterbildung, bei der Infrastruktur der Kasernen, in der öffentlichen Wertschätzung oder bei der Chancengerechtigkeit. Nach vielen Jahren des Sparens ist es wichtig und notwendig, dass mehr Geld für die Sicherheit zur Verfügung gestellt wird. Das muss aber auch bei der Truppe ankommen. Und dafür arbeiten wir als Union.

Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2019 sieht Ausgaben in Höhe von 356,8 Milliarden Euro vor. Das sind 13,2 Milliarden Euro mehr als das Soll für 2018. Von den Einnahmen in gleicher Höhe sollen 333,3 Milliarden Euro auf Steuern entfallen, 11,7 Milliarden Euro mehr als 2018.
Eine Neuverschuldung ist der Vorlage zufolge nicht geplant. Im Etat des Verteidigungsministeriums ist ein Aufwuchs um 4,38 Milliarden Euro auf 42,9 Milliarden Euro geplant.

Um den internationalen Herausforderungen und dem gestiegenen Aufgabenspektrum der Bundeswehr Rechnung zu tragen, ist die Entwicklung sinkender Verteidigungsausgaben in den letzten Jahren umgekehrt worden. Das Selbstverständnis und der Gestaltungswille Deutschlands, aber auch die internationalen Erwartungen, haben zu einer Trendwende bei der Finanzausstattung geführt.

Ich habe in diesem Sommer näher hinsehen dürfen, welche Herausforderungen unsere Soldaten meistern müssen. Ihnen gebührt unsere Anerkennung und unser Dank. Lesen Sie zu meiner Wehrübung den Beitrag aus dem Online-Magazin NRW.jetzt.

Herzlichst

Ihre Sylvia Pantel