Bis zuletzt hat sich die SPD äußerst schwer damit getan, Regierungsverantwortung mit zu übernehmen. Nun hat Deutschland eine neue Regierung. Berlin, 14. März 2018 Fast sechs Monate nach der zurückliegenden Bundestagswahl ist Angela Merkel … Weiterlesen
SPD-Bundestagsfraktion zieht Antrag zurück Berlin, 13. März 2018 Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser, da der Schutz des ungeborenen Lebens für die CDU/CSU zu keiner Zeit zur Disposition stand oder steht, ist die Abschaffung des Paragraph … Weiterlesen
Schwangerschaftsabbrüche sind keine medizinischen Dienstleistungen wie Schönheitsoperationen. Und eine Abschaffung des Werbeverbots führt zu keiner Verbesserung der Konfliktsituation der schwangeren Frau. Auch deswegen muss der Paragraph 219a zum Schutz des ungeborenen Lebens bestehen bleiben. Eine … Weiterlesen
CDU-Politiker sehen den SPD-Antrag zur Streichung des § 219a als „klaren und bewussten Bruch“ des Koalitionsvertrages. „Die Vorgehensweise bestätigt meine Sichtweise, dass die SPD kein verlässlicher Partner ist, schneller als erwartet“, sagte die Bundestagsabgeordnete Sylvia … Weiterlesen
Sylvia Pantel ist entschieden dagegen und stellt die Verlässlichkeit des Koalitionspartners in Frage Düsseldorf-Süd, 8. März 2018 Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser, Die SPD-Fraktion hat einen Gesetzesentwurf in den Bundestag eingebracht, der die Abschaffung … Weiterlesen
Bundestag diskutiert über Ausbildungsmöglichkeiten der Bundeswehr Düsseldorf-Süd, 3. März 2018 Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser, in der Plenarsitzung am Freitag haben die Grünen beantragt, dass die Bundeswehr zukünftig auf die Rekrutierung von Minderjährigen verzichten … Weiterlesen
Für Sylvia Pantel sind Fahrverbote für Diesel-Autos keine Lösung. Der Bundestag diskutiert in einer aktuellen Stunde über Diesel-Fahrverbote. Berlin, 1. März 2018 Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser, Diesel-Fahrverbote sind keine Lösung. Das Bundesverwaltungsgericht hat … Weiterlesen