Pflegestärkungsgesetz

_MG_1405-Be_PS6Glücklicherweise bleiben die meisten älteren Menschen gesund und fit bis ins hohe Alter. Wenn jemand pflegebedürftig wird, kann er zu Hause, in Reha-Kliniken, Pflege-Einrichtungen, Krankenhäusern und Hospizen betreut werden. Mehr als zwei Drittel aller Pflegebedürftigen werden zu Hause gepflegt, meistens durch Angehörige oder durch ambulante Pflegedienste.
Ich habe großen Respekt davor, was pflegende Angehörige leisten. Sie sorgen mit ihrem Einsatz dafür, dass viele Pflegebedürftige so lange wie möglich in ihrer gewohnten Umgebung bleiben können. Dafür nehmen sie oft viele Einschränkungen in Kauf.
Ich habe mich dafür eingesetzt, den Alltag von Pflegebedürftigen, Angehörigen und Pflegenden zu erleichtern, und dass pflegebedürftige Menschen alle notwendige Hilfe bekommen.
Um die Pflege zu Hause besser zu unterstützen, wurden die Leistungen für die häusliche Pflege um rund 1,4 Milliarden Euro erhöht. Die Pflegeleistungen orientieren sich zukünftig besser an den persönlichen Bedürfnissen. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen wissen selbst am besten, wie ihre Unterstützung aussehen muss. Das bedeutet mehr Lebensqualität für die Betroffenen.

In dieser Wahlperiode hat die Pflege einen hohen Stellenwert. Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz haben wir viele Verbesserungen eingeführt:

  • Die Leistungen der Kurzzeit- und Verhinderungspflege wurden ausgebaut und können besser miteinander kombiniert werden. Statt vier Wochen sind bis zu acht Wochen Kurzzeitpflege pro Jahr möglich. Wenn eine Pflegevertretung benötigt wird, kann die Verhinderungspflege unter Anrechnung auf die Kurzzeitpflege auf bis zu sechs Wochen erweitert werden. Damit werden pflegende Angehörige so unterstützt, wie sie es in ihrer konkreten Situation brauchen. Neben den ambulanten Geld- und Sachleistungen können Tages- und Nachtpflege ungekürzt in Anspruch genommen werden.
  • Wir haben dafür gesorgt, dass deutlich mehr Geld für Betreuung zur Verfügung steht. In der ambulanten Pflege können seit 1. Januar professionelle Pflegekräfte, aber auch Haushaltshilfen, Alltagsbegleiter oder ehrenamtliche Helfer für die Pflege in Anspruch genommen werden. Die Pflegekasse erstattet 104 Euro pro Monat. Mit allen diesen Möglichkeiten können die hauswirtschaftliche Versorgung und die Alltagsanforderungen besser bewältigt werden.
  • Jetzt gibt es bis zu 4.000 Euro pro Umbaumaßnahme, z.B. für ein barrierefreies Badezimmer. Mit Rollstuhlrampen oder begehbaren Duschen können Pflegebedürftige länger in der vertrauten Umgebung bleiben. Mehrere Pflegebedürftige in einer gemeinsamen Wohnung können sogar bis zu 16.000 Euro pro Maßnahme erhalten. Auch die Zuschüsse für den Verbrauch von Alltagspflegemitteln wurden deutlich auf 40 Euro monatlich angehoben.
  • Wir haben auch die Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf verbessert. Wenn kurzfristig eine Pflege für einen Angehörigen organisiert werden muss, zahlt die Pflegeversicherung ein Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung für eine zehntägige Freistellung von der Arbeit.
  • In der stationären Pflege wird die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte von 25.000 auf 45.000 aufgestockt. Ich freue mich, dass damit mehr Zeit für die individuelle Betreuung der Pflegebedürftigen verfügbar wird.
  • Für Pflegeeinrichtungen gibt es Anreize, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach tariflichen bzw. kirchlichen Vereinbarungen zu bezahlen. Die Träger müssen künftig nachweisen, dass das zusätzliche Geld auch tatsächlich bei den Beschäftigten ankommt.
  • Der Pflegevorsorgefonds wird mit 1,2 Milliarden Euro jährlich ausgestattet. Damit soll ab 2035 der Beitragssatz stabilisiert werden, wenn die geburtenstarken Jahrgänge ins Pflegealter kommen. Damit machen wir die Pflegeversicherung zukunftsfähig.

Für mich ist die Pflegereform ein großer und wichtiger Erfolg. Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz werden noch in dieser Wahlperiode ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren eingeführt. Statt drei Pflegestufen wird es dann fünf Pflegegrade geben, die den Grad der Selbstständigkeit und den individuellen Unterstützungsbedarf berücksichtigen.

Weitere Einzelheiten zum ersten Pflegestärkungsgesetz stehen in der Broschüre ‚Pflegeleistungen ab 1. Januar 2015′.

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