Fracking beschäftigt den Bundestag nach der Sommerpause erneut

Berlin, 3. Juli 2015

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

Fracking kommt nach der Sommerpause wieder auf die Tagesordnung. Union und SPD haben die für heute vorgesehene abschließende Beratung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Fracking-Technologie bis nach der Sommerpause verschoben, um noch ausstehende Fragen zu klären. Ich unterstütze auch in diesem Fall den Ansatz Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Wir müssen erst genau wissen, was die Risiken sind, bevor wir ein folgenschweres Gesetz beschließen.

Wir in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen mit dem geplanten Regelungspaket dem konventionellen Fracking einen notwendigen strengen und transparenten Rechtsrahmen geben und dem unkonventionellen Fracking zu wirtschaftlichen Zwecken einen klaren Riegel vorschieben. Dazu müssen wir aber genau wissen, ob diese Technologie in Deutschland umweltverträglich möglich ist und welche Auswirkungen damit verbunden sind. Es ist nicht unser Ziel, eine neue Technologie für immer zu verbieten, aber wir wollen Gefahren für Gesundheit und Umwelt sicher ausschließen. Da darf es keine Kompromisse geben. Noch weiß niemand, wie der Gesetzentwurf nach Abschluss der Beratungen aussieht. Wie ich abstimmen werde, werde ich dann entscheiden.

Die Stellungnahmen der Experten zur öffentlichen Anhörung zum auf BT-Drucksache 18/4713 am 8. Juni 2015.

Herzlichst

Ihre Sylvia Pantel

Dieser Text ist ein Auszug aus dem Rundbrief Nr. 13-2015 Sie möchten den gesamten Rundbrief von Sylvia Pantel zukünftig per Email erhalten? —> weiter