Beim Streit der Spitzen von CDU und CSU um den Masterplan von Horst Seehofer wurde offenbar vergessen, dass beide Parteien im Kern das Gleiche wollen. Streit zwischen den Abgeordneten von CDU und CSU gab und … Weiterlesen
Spitzen von CDU, CSU und SPD einigen sich Berlin, 7. Juli 2018 Im Laufe dieser Woche wurde nach intensivem Austausch der Standpunkte zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer Einigkeit zum „Masterplan Migration“ … Weiterlesen
Linke und Grüne möchten Cannabis legalisieren Düsseldorf-Süd, 1. Juli 2018 Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser, am Mittwoch fand im Gesundheitsausschuss eine Sachverständigen-Anhörung zu Cannabis statt. Es ging um die Frage der Legalisierung von Cannabis, die … Weiterlesen
In Syrien und dem Irak inhaftierte IS-Frauen geben sich geläutert, um möglichst bald wieder nach Deutschland kommen zu dürfen. Ist das glaubwürdig? Oder erzählen uns Salafisten, Frauen wie Männer, wenn sie unsere Hilfe brauchen, immer … Weiterlesen
Wenn es wieder in 14 Tagen keine europäische Lösung gibt, dann sollte Horst Seehofer seine Vorschläge konsequent umsetzen. Düsseldorf-Süd, 16. Juni 2018 Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser, die aktuelle Debatte um die Asyl- und Flüchtlingspolitik … Weiterlesen
Berliner Kreis stellt Positionspapier zur Sicherheitspolitik vor Berlin, 18. Mai 2018 Auf Pressekonferenz am 18. Mai 2018 stellte der Berliner Kreis das Positionspapier zur Sicherheitspolitik vor. Unter dem Motto „Ohne Sicherheit gibt es keine … Weiterlesen
Die Ereignisse in Ellwangen sind die Folge fehlender Konsequenzen. Eine solche Auflehnung gegen das Gesetz ist weder eine sympathische „menschliche Geste“ noch eine „Solidarisierungswelle unter Flüchtlingen“ – sondern eine klare Absage an unsere Rechtsstaatlichkeit. Eine … Weiterlesen