Friedrich Merz umgarnt die Grünen: Ampel-Kurs – nur ohne Rot?
Friedrich Merz ist dafür bekannt, dass er schnell mal einen raushaut. Doch sein deutliches Ja bei Maischberger zu Robert Habeck als möglichem Wirtschaftsminister in seiner Regierung war gewiss gut überlegt. Merz, das ist offensichtlich, will mit den „Grünen“ koalieren und käme dann an dem erfolglosesten Wirtschaftsminister und zugleich beliebtesten Grünen nicht vorbei. Wer CDU/CSU wählt, […]
Bürgergeld: Ausländer kassieren fast die Hälfte von mehr als 46 Milliarden Euro
Die Bundesregierung behandelt Migranten und Flüchtlinge aus der Ukraine wie deutsche Bürger: Sie erhalten Bürgergeld. In diesem Jahr werden Ausländer, hauptsächlich Ukrainer, Syrer und Afghanen, zusammen über 20 Milliarden Euro kassieren – Steuergeld, das uns an vielen anderen Stellen fehlt. Die Summe bestätigte Hubertus Heils Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf die Anfrage eines AfD-Bundestagsabgeordneten. […]
Hans-Georg Maaßen nach der „Schwachkopf“- Affäre: Gesetze gegen Meinungsfreiheit abschaffen!
Die „Schwachkopf“-Affäre, enthüllt von dem Portal NIUS des ehemaligen Bild-Chefredakteurs Julian Reichelt, hat eine bundesweite Diskussion um Strafanträge von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und weitere Politiker ins Rollen gebracht. Grundlage für mehr als 700 (!) Anzeigen Habecks ist der Paragraph 188 Strafgesetzbuch, der Beleidigungen und Verleumdungen von Politikern ahndet. Die WerteUnion tritt für die Abschaffung dieses […]
Krise, Konkurs und Küchentisch
Der Robert ist ein entspannter Typ, den alle ganz doll lieb haben, ganz besonders die Grün*innen (und noch viel mehr die Frau Miosga). Der Robert macht sich gerne die Welt widdewidde wie sie ihm gefällt, darum ist er auch so entspannt. Gern erklärt er uns professionell ausgeleuchtet von Küchentischen aus die Welt, und auch, warum […]
Gute Nachricht für die Waldbesitzer in Deutschland.
Das BMEL ließ Folgendes verlautbaren: „Angesichts der aktuellen bundespolitischen Lage wird das Gesetzesvorhaben in dieser verkürzten Legislatur nicht mehr zum Abschluss kommen“ und bezieht sich auf die Novellierungsbestrebungen beim BWaldG. Das ist eine gute Nachricht für die Waldbesitzer in Deutschland. Mit dem Gesetzentwurf zum BWaldG wurde die Fortführung der deutschen Forstwirtschaft mit der Bewirtschaftung der […]
„Schwachkopf“ statt „Schwarzkopf“: Habeck stellt Strafantrag
Es ist 06:15 Uhr, als es bei Stefan Willi Niehoff (64) in Bamberg klingelt und ihn, seine Frau sowie die an Down-Syndrom leidende Tochter aus dem Schlaf reißt: eine Hausdurchsuchung ohne Ankündigung. Polizisten durchstöbern die Wohnung nach Handys, anderen digitalen Geräten und beschlagnahmen Niehoffs Tablet. Der bemerkenswerte Grund: Ein Strafantrag von Robert Habeck. Was war […]
Statusbericht zur Fusion mit Bündnis Deutschland
Vorbemerkung Die so dringend erforderliche Politikwende in Deutschland ist nur mit einer freiheitlich konservativen Partei zu realisieren. Eine über mehr als 20 Jahre vermerkelte CDU ist dazu weder willens noch in der Lage, ebenso wenig eine bis zur Unkenntlichkeit angepasste FDP. Und am allerwenigsten eine AfD, die nicht weniger, sondern nur einen anderen Staat will, […]