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Feuerwehr Unterbach im Bundestag
Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr besuchen Sylvia Pantel in Berlin
Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,
über den Besuch der Freiwilligen Feuerwehr Unterbach in Berlin habe ich mich sehr gefreut. Die Gruppe hat sich die Funktionsweise unseres Parlamentsbetriebes erläutern lassen und ist mit mir über bundespolitische, aber auch lokale politische Themen ins Gespräch gekommen. Die freiwillige Feuerwehr Unterbach ist fester Bestandteil im Rettungskonzept der Stadt Düsseldorf. Sie hilft beispielsweise bei Naturkatastrophen und entlastet die Berufsfeuerwehr. Ich habe großen Respekt davor, dass sich die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Unterbach ehrenamtlich für den Schutz unserer Bevölkerung engagieren.
Herzlichst
Ihre Sylvia Pantel
Bericht des Wehrbeauftragten
Bundeswehr schlecht ausgestattet
Düsseldorf-Süd, 22. April 2018
Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,
in der vergangenen Sitzungswoche stellte der Wehrbeauftragte des Bundestages seinen Jahresbericht 2016/2017 im Bundestag vor. Der Wehrbeauftragte mahnte die schlechte Ausstattung der Streitkräfte und personelle Engpässe bei der Bundeswehr an. So seien 21.000 Stellen von Offizieren und Unteroffizieren nicht besetzt. Weiterhin halte die Entwicklung der Bundeswehr mit ihren neuen Aufgabenbereichen, wie Auslandseinsätzen und neuen Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung leider nicht Schritt.
Außerdem haben wir im Bundestag die Fortsetzung von zwei Bundeswehr Einsätzen beschlossen. Die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der von der EU geführten NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Deutschland stellt dort 600 Soldaten. Und die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an der Militärmission der EU zur Ausbildung malischer Streitkräfte (EUTM MALI). Die 50 beteiligten Soldaten der Bundeswehr sollen dort auf 350 aufgestockt werden.
Herzlichst
Ihre Sylvia Pantel
Schnelles Internet für Deutschland
Düsseldorfer Bildungseinrichtungen sollen bis 2020 Glasfaseranschluss erhalten
Düsseldorf-Süd, 22. April 2018
Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,
in der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik berichtete Ministerialdirektor Tobias Miethaner aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur über den Stand des Breitbandausbaus in Deutschland. Deutschland soll führendes Digitalland werden und deshalb werde der flächendeckende Ausbau der Glasfasernetzte mit Hochdruck betrieben. Ziel der Großen Koalition ist es, jeden Haushalt bis 2025 an das Glasfasernetzt anzuschließen, momentan können erst 8 Prozent der deutschen Haushalte Glasfaser erreichen. Besonders Regionen, in denen ein eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau nicht möglich ist, sollen Fördermittel erhalten, aber auch die Beseitigung „weißer Flecken“ in Städten soll vorangetrieben werden. Dafür will der Bund zehn bis zwölf Milliarden Euro bereitstellen. Der Digitalpakt der Bundesregierung sieht vor, dass alle Schüler bis 2021 Zugang zum Internet haben. Im Arbeitskreis eSchool wird in Düsseldorf daran gearbeitet, dass diese Ziel so schnell wie möglich erreicht wird. So will man in Düsseldorf ab 2018 bis 2020 eine Bereitstellung von Glasfaseranschlüssen für die Schulen gewährleisten. Da in Düsseldorf schon viele Schulen über WLAN verfügen, erleichtert das die flächendeckende Versorgung. Die restliche Versorgungslücke sollte allerdings mit gebotenem Tempo vollzogen werden.
Herzlichst
Ihre Sylvia Pantel
Militäreinsatz in Syrien
Vereinigte Staaten, Frankreich und Großbritannien bombardieren militärische Ziele
Düsseldorf-Süd, 22. April 2018
Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,
die Ereignisse in Syrien haben uns alle betroffen gemacht. Der mittlerweile sieben Jahre andauernde Bürgerkrieg bringt viel Leid über die dort lebenden Menschen. Diktator Assad schreckt anscheinend nicht davor zurück, chemische Waffen gegen die eigene Zivilbevölkerung einzusetzen. Dieses brutale Vorgehen hat am 14. April 2018 einen Militäreinsatz der drei ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat, Frankreich, Großbritannien und die Vereinigten Staaten gegen militärische Einrichtungen von Assads Armee zur Folge, die Teil des Chemiewaffenprogramms waren. Diese Einrichtungen sind nun zerstört.
Die Luftschläge der westlichen Alliierten werden als eine völkerrechtliche und humanitäre Notwendigkeit angesehen. Es ist nötig, dass unter dem Dach der Vereinten Nationen ein Weg gefunden wird, Syrien und die Region zu befrieden und den Menschen vor Ort zu helfen. Auch das jüngste Treffen der EU-Außenminister machte deutlich, dass Europa an einer politischen Lösung in diesem Konflikt interessiert ist. Deutschland verurteilt das Vorgehen Assads zutiefst, wie die Bundeskanzlerin jüngst in einer Stellungnahme deutlich gemacht hat. Es wäre jetzt äußerst wichtig, die Region mit Hilfe der Vereinten Nationen dauerhaft zu befrieden. Es sind Lösungen nötig, die den Menschen Perspektiven in ihrer Heimat bringen.
Ihre
Sylvia Pantel
Zum konservativen Profil der CDU
Sylvia Pantel spricht mit Andre Zalbertus über das konservative Profil der CDU.
100 Prozent
Sylvia Pantel als Ortsvorsitzende der CDU Düsseldorf-Rath wiedergewählt
Düsseldorf-Rath, 12. April 2018
Sylvia Pantel wurde auf der Jahreshauptversammlung der CDU Düsseldorf-Rath mit 100 Prozent als Ortsvorsitzende wiedergewählt. Die Bundestagsabgeordnete ist seit 2004 Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes.
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