Baukindergeld: 135.000 Anträge in einem Jahr

Bauministerium zieht positive Bilanz

Berlin, 17. September 2019

Ein Jahr Baukindergeld – rund 135.000 gestellte Anträge von Familien in Deutschland. Das Ziel, vor allem junge Familien mit kleineren und mittleren Einkommen mit dem Baukindergeld zu unterstützen, wird erreicht: 35 Prozent der Familien haben Kinder bis zu zwei Jahren, 65 Prozent haben Kinder bis zu 6 Jahren. 70 Prozent der Antragsteller sind zwischen 25 und 40 Jahre alt. Mehr als 80 Prozent der geförderten Familien haben ein oder zwei Kinder, rund 60 Prozent ein zu versteuerndes Haushaltseinkommen in Höhe von bis zu 40.000 Euro.

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Wiedereinführung der Meisterpflicht

Sylvia Pantel zur Reform der Handwerksordnung

Düsseldorf-Süd, 15. September 2019

 

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass wir für einige Gewerke wieder die Meisterpflicht einführen wollen. Unser Ziel ist es, die Qualität des Handwerks zu steigern. Deshalb sollen nur Berufe betroffen sein, an die besondere Anforderungen gestellt werden: Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Betonstein- und Terrazzohersteller, Estrichleger, Behälter- und Apparatebaue, Parkettleger, Rollladen- und Sonnenschutztechniker, Drechsler und Holzspielzeugmacher, Böttcher, Glasveredler, Schilder- und Lichtreklamehersteller, Raumausstatter, Orgel- und Harmoniumbauer. Weiterlesen

Bundeshaushalt 2020

Sylvia Pantel gibt einen Überblick über die Etats der wichtigen Ministerien

Berlin, 13. September 2019

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

am Dienstag begann die Debatte über den Haushalt für das Jahr 2020. Wir halten unsere Zusagen: Der Bund wird auch 2020 wieder keine neuen Schulden machen, und wir werden somit die Schuldenobergrenze des Vertrags von Maastricht einhalten. Der Vertrag sieht vor, dass sich ein EU-Mitgliedsland in Höhe von maximal 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes verschulden darf. Wir werden uns 2020 erstmals an diese Grenze halten. Weiterlesen

100 Millionen Euro für die Feuerwehr

Arbeit von ehrenamtlichen Mitgliedern und Helfern ist wichtiger Beitrag

 

13. September 2019

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

sehr gefreut ich habe mich, dass ich am Mittwoch beim „14. Berliner Abend der deutschen Feuerwehren“ in der Regierungsfeuerwache Tiergarten der Berliner Feuerwehr zu Gast sein konnte. Die Feuerwehr leistet in Deutschland einen großartigen Dienst. Auch die freiwilligen Feuerwehren sind für unser Gemeinwesen unverzichtbar. Die Arbeit von hunderttausenden ehrenamtlichen Mitgliedern und Helfern ist ein wichtiger Beitrag für die Sicherheit in Städten und Gemeinden.

Der Bund hat für die Jahre 2019-2022 insgesamt 100 Mio. Euro für die Feuerwehren zur Verfügung gestellt. Damit sollen vor allem Löschgruppenfahrzeuge und Schlauchwagen beschafft werden.

Herzlichst,

Ihre Sylvia Pantel

Etat für das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Sylvia Pantel spricht im Bundestag zum Bundeshaushalt 2020

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

in meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag am Donnerstag habe ich auf die Bedeutung der Familien für unsere Gesellschaft hingewiesen und darauf, wie wichtig es ist, neben der finanziellen Absicherung auch die Wahlmöglichkeit für die Gestaltung des Familienlebens zu gewährleisten. Deshalb ist es richtig, dass wir die Familienförderung insgesamt um 1,36 Mrd. auf 11,8 Mrd. Euro erhöhen. Das Budget für das Elterngeld steigt um 395 Mio. auf 7,25 Mrd. Euro. Kindergeld und Kinderzuschlag werden um 403 Mio. auf 1,2 Mrd. Euro erhöht. Aber das ist nur die Summe, die im Etat des Familienministeriums eingestellt ist. Insgesamt belaufen sich die Kindergeld-Beträge in Deutschland auf über 36 Mrd. Euro pro Jahr – Geld, das den Familien direkt zu Gute kommt.

Herzlichst,

Ihre Sylvia Pantel

Bundeshaushalt 2020: Erste Beratung der Bundesregierung (Sitzung vom 12.9.2019, Einzelplan 17 Familie, Senioren, Frauen und Jugend); Video: Deutscher Bundestag; www.bundestag.de

CDU/CSU-Politiker diskutieren über Grundsteuer

Sylvia Pantel berichtete über das Treffen der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik

Berlin, 11. September 2019

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

bei der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft (AG) Kommunalpolitik war unser Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus zu Gast. Er sprach über die kommunalpolitischen Herausforderungen bis zum Ende der 19. Wahlperiode und nannte als Beispiel die Ergebnisse der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. In Zukunft müsse man vor allem darauf achten, dass die Kommunen durch Maßnahmen des Bundes nicht belastet würden. Um die Interessen der Kommunen bei der Bundesregierung zu vertreten, spielt die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik daher eine wichtige Rolle. Weiterlesen

70 Jahre CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Festveranstaltung mit Wolfgang Schäuble

Berlin, 10. September 2019

Am 14. August 1949 wählten die Deutschen in der Bundesrepublik und in West-Berlin den ersten Deutschen Bundestag. CDU und CSU erzielten zusammen mit 31 Prozent das beste Ergebnis. Am 1. September 1949 gründeten sie eine gemeinsame Fraktion im Bundestag. Erster Vorsitzender wurde Konrad Adenauer. Als Adenauer am 15. September 1949 zum Bundeskanzler gewählt wurde, übernahm Heinrich von Brentano dieses Amt. Die Gründung der Bundestagsfraktion wurde am Dienstag mit einer Festveranstaltung im Fraktionssitzungssaal im Reichstagsgebäude gewürdigt. Weiterlesen