Sylvia Pantel spricht im Bundestag 

28. November 2020

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

am Donnerstag habe ich mit einer Rede im Bundestag zu den familienpolitischen Anträgen der AfD Stellung genommen. Die Anträge der AfD beinhalteten keine wirklichen Verbesserungen für Familien, sondern bemängelten lediglich eine “mangelnde Willkommenspolitik für junge Familien und Kinder”. Diese Kritik kann ich nicht nachvollziehen:

Im Gegenteil muss daraufhin gewiesen werden, dass die Anzahl der Haushalte mit mehr als drei Kindern seit 2015 um 12% auf 977.000 gewachsen ist. Seit 2005 hat sich die Geburtenrate (Geburten pro Frau) außerdem von 1,34 auf 1,54 in 2019 erhöht. Das hat auch mit unseren guten familienpolitischen Leistungen zu tun. Unsere Leistungen sind in Europa Spitze, insbesondere wenn es um Leistungen für einkommensschwache Familien geht. Dazu gehören das Kindergeld, das wir für 2021 erneut erhöhen konnten, steigende Kinderfreibeträge oder das Elterngeld. Wir haben den Etat um 88 Mio. auf über 7 Mrd. Euro erhöht.
Außerdem wurden in dieser Woche weitere Verbesserungen des Elterngeldes beschlossen: Die zulässige Arbeitszeit während des Bezuges von Elterngeld erhöht sich von 30 auf 32 Wochenstunden und der Partnerschaftsbonus (bei paralleler Teilzeitarbeit beider Eltern) kann bei 24 bis 32 Wochenstunden bezogen werden. Auch für Frühgeburten gibt es eine neue Regelung: wird ein Kind sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin oder früher geboren, erhalten Eltern einen zusätzlichen Monat Elterngeld. Das Elterngeld ermöglicht Eltern damit eine flexiblere Abstimmung ihrer Arbeits- und Erziehungszeit.

Unsere familienpolitischen Leistungen sind beliebt und im europäischen Vergleich sehr großzügig. Wir tun viel, um die Rahmenbedingungen dafür zu verbessern, dass sich junge Eltern ihren Kinderwunsch erfüllen können.

Herzlichst

Ihre Sylvia Pantel