Berlin, 13. September 2018

Mit der am Dienstag begonnenen Haushaltsdebatte endete für den Bundestag die parlamentarische Sommerpause. Der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sieht für das kommende Jahr insgesamt Ausgaben in Höhe von 10,3 Milliarden Euro vor. Das sind 78,6 Millionen Euro mehr, als für 2018 eingeplant sind. Neue Schulden wird es im Bundeshaushalt weiterhin nicht geben.

Familien werden durch die geplanten Erhöhungen des steuerlichen Grundfreibetrags und des Kinderfreibetrags entlastet. Mit dem Baukindergeld, einer stärkeren Förderung des sozialen Wohnungsbaus und besseren Abschreibungsmöglichkeiten werden mit dem Haushalt 2019 die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass in den kommenden Jahren 1,5 Millionen neue Wohnungen gebaut werden und junge Familien bei dem Erwerb von selbst genutzten Wohnungen oder Häusern unterstützt werden.
Für familienpolitische Leistungen sind 800 Mio. Euro mehr als im bisherigen Finanzplan veranschlagt vor allem für Elterngeld, Unterhaltsvorschuss und Kinderzuschlag bereitgestellt. 1,5 Mrd. Euro wurden für vielfältige Programme bereitgestellt. Für die Unterstützung des qualitativen Kita-Ausbau oder die Reduzierung der Gebühren  wurden insgesamt 3,5 Mrd. € für die Jahre 2019 bis 2021 bereit gestellt.