Kompromisse: Sylvia Pantel zur Koalition von CDU/CSU und SPD im Bundestag

Berlin, 21. Mai 2015

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

Koalition heißt immer Kompromiss. Das erlebe ich derzeit ganz besonders, wenn es um Themen wie das Prostituiertenschutzgesetz, TTIP oder den Mindestlohn geht. Die CDU/CSU-Fraktion hat zusammen mit der SPD-Fraktion einen Koalitionsvertrag geschlossen. Viele der dort beschlossenen Maßnahmen kann ich voll und ganz unterstützen. Mancher Beschluss ist der sprichwörtliche saure Apfel, in den man eben beißen muss. Beim Prostitutionsgesetz haben wir uns auf wichtige Eckpunkte geeinigt, jetzt sind wir in den Verhandlungen, um unser Ziel, Prostituierte besser zu schützen und Kriminalität zu bekämpfen, bis ins kleinste Detail zu erreichen. Im Mindestlohn sehen wir einen Ansatz sicherzustellen, dass in Deutschland keine Dumpinglöhne bezahlt werden. Die Umsetzung macht in vielen Mittelstandsbetrieben noch Probleme. Hier müssen wir nachsteuern und gute Regelungen finden. TTIP ist ein Dauerthema. Die Pläne sind kompliziert und die Wünsche ganz vieler Verhandlungspartner wollen unter einen Hut gebracht werden. Das alles braucht Zeit und intensive Beratung. Max Weber hat einmal gesagt: „Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich“. Wie wahr dieser Satz ist, erleben wir Abgeordnete jede Woche.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie frohe Pfingsttage!

Ihre Sylvia Pantel

Dieser Text ein Auszug aus dem  Newsletter Nr. 10-2015 der NRW-Landesgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag von Sylvia Pantel. Diesen Newsletter gibt es hier: —> weiter