ÖPNV wird künftig noch stärker durch den Bund gefördert

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche eine milliardenschwere Förderung des ÖPNV beschlossen.

Berlin, 31. Januar 2020

Die Mittel im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz werden auf 665 Mio. Euro im Jahr 2020 fast verdoppelt und ab 2025 regelmäßig um 1,8 Prozent im Jahr weiter erhöht. Mit der Änderung des Regionalisierungsgesetzes erhalten die Länder in den Jahren 2020 bis 2025 zusätzlich mehr als 5,2 Milliarden Euro.
Das Bundesverkehrsministerium unterstützt damit vor allem Investitionen in den umweltfreundlichen schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Mittel sollen u.a. für Neu- und Ausbau von Verkehrswegen für z.B. Straßenbahnen, Hoch- und U-Bahnen verwendet werden. Dadurch wird der ÖPNV attraktiver und leistungsfähiger. Weitere 2 Milliarden werden ab 2025 für Sanierungsvorhaben zu Verfügung gestellt. Verkehrsunternehmen, Städte und Kommunen können z.B. U-Bahnhöfe, Treppenaufgänge, Decken und Tunnel erneuern. Auch die finanzielle Förderung von Neu- und Ausbau von Bahnhöfen und Haltestellen des schienengebundenen ÖPNV sowie von der Reaktivierung oder Elektrifizierung von Schienenstrecken wird erleichtert.