Neues Wertstoffgesetz geplant

Berlin, 15. April 2016

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

in der Arbeitsgemeinschaft ‘Kommunalpolitik’ wurden die Abgeordneten von meinem Fraktionskollegen Thomas Gebhart über die anstehenden Neuerungen beim Wertstoffgesetz informiert. Vergabeverfahren für die kommunale Müllentsorgung sollen vereinfacht werden, und das Recycling, also wie Wiederverwertung der Rohstoffe, soll auf neue Produktgruppen ausgeweitet werden. Wer sich noch daran erinnert, wie damals der Grüne Punkt eingeführt wurde und wir in Deutschland aufgrund riesiger Müllhalden mit dem Recycling begannen, der stellt fest, welche Fortschritte wir gemacht haben. Das Duale System (oder eigentlich die verschiedenen dualen Systeme, wie der „grüne Punkt“) basieren grundsätzlich auf dem Prinzip, dass derjenige, der eine Verpackung auf den Markt bringt, auch für deren Entsorgung und das Recycling zuständig ist. Der Grüne Punkt war also damals das Zeichen dafür, dass eine Verpackung Teil dieses Wertstoffkreislaufes ist, und die Unternehmen sich an den Kosten beteiligen. Kaum ein Bürger versteht aber, wieso ein Joghurtbecher in den gelben Sack gehört, aber eine Plastikschüssel eigentlich im Restmüll entsorgt werden müsste. Selbst, wenn sie beide aus dem gleichen Kunststoff hergestellt wurden und ein wertvoller Rohstoff sind. Neben neuen Regeln für die Ausschreibung der Müllentsorgung soll das neue Wertstoffgesetz dann also auch entsprechende sinnvolle Erweiterungen beinhalten, damit zukünftig auch Gegenstände des täglichen Lebens recycelt werden, die bisher nicht dafür vorgesehen waren.

Herzlichst

Ihre Sylvia Pantel