Experten teilen die Bedenken von CDU/CSU

Berlin, 23. Juni 2017

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

bei Experten stößt das geplante Kinder- und Jugendstärkungsgesetz von Frau Schwesig (SPD) überwiegend auf heftige Kritik – dies machte die Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend deutlich. Hierzu waren 11 Sachverständige geladen, die ihre Sichtweisen zum Entwurf präsentierten und gleichzeitig auch derzeitige Probleme und Herausforderungen im Bereich des Kinder- und Jugendschutzes thematisierten. In der Anhörung zeigte sich, dass die Kritik der CDU/CSU-Fraktion am Gesetzentwurf des Familienministeriums begründet war und ist. Das Gesetz enthält viele bedenkliche Regelungsvorschläge, die von uns als Fraktion nicht mitgetragen werden können. Eine Reform, die tief in die Grundrechte von Eltern und Kindern eingreift, benötigt ausreichend Zeit und eine intensive Diskussion. In der Fachwelt werden besonders stark die Regelungen des Gesetzesentwurfs zu Pflegekindern kritisiert. Es fehle eine verbindliche Regelung, die eine gezielte Rückführung von Kindern aus Pflegefamilien in ihre Herkunftsfamilien ermögliche – diese Kritik teilen wir. Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Entwurf weiterhin kritisch diskutiert wird und weitgehende Änderungen zum Wohle der Kinder und Familien vollzogen werden.

Herzlichst

Ihre Sylvia Pantel