Grüne gegen minderjährige Rekruten bei der Bundeswehr

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Bundestag diskutiert über Ausbildungsmöglichkeiten der Bundeswehr

 

Düsseldorf-Süd, 3. März 2018

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

in der Plenarsitzung am Freitag haben die Grünen beantragt, dass die Bundeswehr zukünftig auf die Rekrutierung von Minderjährigen verzichten soll. Als Begründung dafür führte die Partei an, dass es auf der Welt ca. 250.000 Kindersoldaten gebe, die in bewaffnete Konflikte verstrickt seien. Diese Ausführung spottet jeder Beschreibung, da ein Vergleich unserer Streitkräfte mit unrechtmäßigen Regimen auf der Welt meines Erachtens unzulässig ist. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, die klar in der demokratischen Grundordnung unseres Landes verankert ist. Richtig ist, dass seit 2011 die Zahl der minderjährigen Rekruten bei der Bundeswehr stark angestiegen ist. 2017 leisteten 2128 Minderjährige Dienst bei unseren Streitkräften. Das ist allerdings zu einem großen Teil darauf zurückzuführen, dass die meisten Schulabgänger unter achtzehn Jahre alt sind, und die Bundeswehr hier auch klar im Konkurrenzkampf mit zivilen Ausbildungen steht. Auf den Schutz dieser Rekruten wird jedoch besonders Wert gelegt, da sie, solange sie nicht volljährig sind, keinen Dienst an der Waffe oder Dienst im Ausland ausüben dürfen. Zusätzlich müssen die Erziehungsberechtigten der Ausbildung der Minderjährigen bei der Bundeswehr zustimmen und es gilt das Jugendschutzgesetz. Die Ausbildung Minderjähriger bei der Bundeswehr steht auch nicht im Gegensatz zu internationalem Recht von Kindern und Jugendlichen. Dieser Antrag der Grünen zeigt wieder einmal auf, dass man mit merkwürdigen Vergleichen versucht, unsere Bundeswehr zu diskreditieren. Ich bekenne mich ausdrücklich zu unseren Soldaten, die unsere freiheitliche Grundordnung häufig mit Leib und Leben beschützen.