EU weitet Arbeit von Frontex aus

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Schengenraum kann nur funktionieren, wenn Außengrenzen geschützt sind

Düsseldorf-Süd, 7. Oktober 2016

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

ich habe mich sehr über die Nachricht gefreut, dass die Europäische Union die Arbeit ihrer Grenzschutzagentur Frontex ausweitet. Frontex wird die Zahl der festen Mitarbeiter bis 2020 auf mehr als 1000 verdoppeln. Außerdem soll ab Dezember eine stehende Reserve von mindestens 1500 Grenzschützern aus den EU-Mitgliedstaaten bereit stehen, die im Krisenfall binnen Tagen an Brennpunkte an der Außengrenze geschickt werden können – darunter auch 225 Mitarbeiter der Bundespolizei und Polizisten aus den Bundesländern. Der Schengenraum mit offenen Binnengrenzen kann nur funktionieren, wenn die Außengrenzen der EU wirksam geschützt werden. Zusammen mit den Mitgliedstaaten baut die Frontex-Behörde einen Pool auf, in dem Material für Einsätze zum Abruf bereit steht.

Neu ist dabei vor allem, dass Frontex verstärkt selbst aktiv wird und auch zum Einsatz kommen kann, wenn ein EU-Land offensichtlich seine Grenzen nicht mehr sichern kann. Bisher war Frontex eher beratend tätig und hat Zusammenarbeit zwischen Staaten koordiniert.

Die neue EU-Behörde – mit Sitz in Warschau – bekommt aber nicht nur eine feste Truppe, sie darf ab jetzt auch mehr: So soll sie auf EU-Mitgliedsstaaten regulierend Einfluss nehmen können, die ihre Grenzen nicht ausreichend schützen oder zu wenig Nicht-EU-Bürger abschieben.

Auch die Marine unterstützt Frontex. Derzeit ist die Bundeswehr mit zwei Schiffen, der Werra und der Mecklenburg-Vorpommern an der Operation SOPHIA im Mittelmeer beteiligt. Schiffe dieser Mission gehen dabei gegen Schlepperboote vor und retten auch immer wieder Flüchtlinge aus Seenot. Seit Beginn der Operation im Mai 2015 haben die deutschen Soldaten der Marine immer wieder Menschen aus Seenot gerettet.

Herzlichst Ihre

Sylvia Pantel