Erklärung des Berliner Kreises

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CDU muss Themen des konservativ-bürgerlichen Lagers ansprechen

Berlin, 12. Mai 2016

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

ich habe mich dazu entschlossen, die Erklärung des Berliner Kreises mit zu unterzeichnen. Anders als manche Kommentatoren behaupten, ist diese Erklärung keineswegs ein „Mini-Aufstand“ (Ulf Poschardt in der Welt) noch eine „knallharte Abrechnung“ (Spiegel Online) mit der Kanzlerin. Es ist eine Positionierung von Abgeordneten, die der Meinung sind, dass ihre Partei, die Christlich Demokratische Union Deutschlands, nicht mehr ausreichend die Themen des konservativ-bürgerlichen Lagers anspricht. Wir haben in der Politik den Sachstreit verlernt. Wenn Volker Kauder in der Schwäbischen Zeitung fordert, wir müssten aufhören zu streiten, dann sage ich, wir müssen vorher mehr miteinander die unterschiedlichen Argumente austauschen. Wir müssen diskutieren und auch unangenehme Debatten führen. Ein Streit in der Sache ist Wettstreit um die bessere Lösung. Es ist schade, wenn dieser Unterschied verkannt wird. 310 Abgeordnete der Unionsfraktion können sich nicht in allem einig sein. Wir kommen aus 16 Bundesländern, vertreten 80 Millionen Bürgerinnen und Bürger mit ganz unterschiedlichen Anliegen und Bedürfnissen. Als Partei müssen wir kontinuierlich darüber diskutieren, wofür wir stehen. Ich arbeite in Berlin für Familien. Für Werte. Und für die Sicherheit der Bürger, die sich in einem Land der Freiheit und des Friedens wohlfühlen sollen.
Ich habe die Erklärung des Berliner Kreises unterzeichnet, weil ich genau diese Werte wieder stärker in den Vordergrund stellen will. Als Partei dürfen wir nicht auf der Suche nach neuen Wählerstimmen die Menschen vergessen, die uns als CDU, uns als Volkspartei ausmachen. Politik ist der Wettstreit um die besten Lösungen. Nur wenn wir die Debatte offen und ehrlich führen, werden die Menschen in diesem Land uns weiter vertrauen.

Herzlichst

Ihre Sylvia Pantel

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