Union und SPD einigen sich auf ein Verbot von Kinderehen

Berlin, 17. Februar 2017

Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser,

Mädchen gehören in die Schule und nicht an die Seite eines älteren „Ehemannes“! In dieser Woche konnten wir endlich eine Einigung mit der SPD erzielen. Eheschließungen sind in Deutschland nur zwischen volljährigen Personen möglich. Es sei denn, ein Familiengericht genehmigt die Ehe zwischen einer volljährigen und einer mindestens sechzehnjährigen Person. Laut Internationalem Privatrecht (IPR) können ggf. ausländische Ehen anerkannt werden, wenn Sie nicht vollends gegen die guten Sitten in unserem Land stehen und im Ausland nach geltendem Recht und Gesetz geschlossen wurden.
Die weltweiten Flüchtlingsströme haben viele Minderjährige nach Deutschland gebracht, ca. 1500 davon mit dem Status „verheiratet“. Viele werden erst hier verheiratet. Dazu zählen auch die in Moscheen geschlossene Ehen, die juristisch bedeutungslos sind, ebenso Mehrfachehen (Polygamie) und die Eheschließung durch Stellvertreter (Handschuhehe). Viele junge Mädchen fühlen sich kulturell gebunden und müssen bis zur Volljährigkeit ihren Eltern gehorchen. Wir dürfen aber nicht dulden, dass Eltern ihre Kinder verheiraten und ein selbstbestimmtes Leben verwehren. Imame, die Minderjährige trauen, müssen bestraft werden.
Wer nach Deutschland kommt, muss unser Wertesystem akzeptieren. Dazu gehört, dass Minderjährige, Jungen wie Mädchen, die Schule besuchen und eine Ausbildung bekommen. Die nun gefundene Einigung zwischen Union und SPD erklärt Ehen bei unter 16-jährigen für nichtig und verpflichtet die Jugendämter, bei Gericht die Auflösung von Ehen bei 16- bis 18-Jährigen zu beantragen. Das Gesetz dazu wird noch in diesem Frühjahr im Bundestag beraten werden. Gerade in Zeiten, in denen immer mehr Menschen aus fremden Kulturen und fremden Ländern zu uns nach Deutschland kommen, brauchen wir klare und eindeutige Regelungen zum Schutz der Kinder und Jugendlichen!

Herzlichst

Ihre Sylvia Pantel