Diskussion um Bürgerbeteiligung

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Sylvia Pantel in öffentlicher Gesprächsrunde des Vereins „Mehr Demokratie“

 

Düsseldorf, 18. August 2017

Der Verein „Mehr Demokratie“ machte mit seiner bundesweiten Aktionstour am Freitag in Düsseldorf Station, und in deren Rahmen war Sylvia Pantel Teilnehmerin einer öffentlichen Gesprächsrunde zum Thema „Volksentscheide“. Unter der Überschrift „Wer bestimmt im ganzen Land?“ diskutierte die CDU-Bundestagsabgeordnete mit den Bundestagskandidaten Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) Philipp Tacer (SPD) und Paula Elsholz (Grüne), sowie Sylvia Gabelmann (Landesvorstand Linke) vor einem überdimensionalen Spiegel auf dem Heinrich-Heine-Platz.

Die gastgebende Initiative fordert die Einführung bundesweiter Volksentscheide. Pantel äußerte dazu nachvollziehbare Bedenken: „Die Sachverhalte auf Bundesebene, sind oft so komplex, dass wir gut beraten sind, sie von gewählten Vertretern entscheiden zu lassen, die dann auch die Verantwortung dafür tragen.“ Zudem zeigten Beispiele, etwa in der Schweiz, dass eine häufige direkte Beteiligung an Entscheidungsprozessen, die gleichwohl immer einen hohen logistischen und finanziellen Aufwand bedeuten, nicht automatisch zu einer hohen Wahlbeteiligung führen.

Grundsätzlich plädierte Pantel für ein „Mehr“ an Demokratie, wobei es Sache der Politik sei, entsprechende öffentliche Angebote zu machen und Sache der Bürger, diese wahrzunehmen. „Es gibt bereits jetzt viele Möglichkeiten, sich politisch zu engagieren“, betonte sie und verwies in diesem Zusammenhang darauf, selber über Aktivitäten in Bürgerinitiativen in die Politik gekommen zu sein: „Ich kann bestätigen, dass sich Kritik und Engagement lohnen.“

Ähnlich sah es auch Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann. „Jeder ist aufgerufen, mit zu machen“, so die FDP-Kreisvorsitzende, die den Wunsch äußerte, dass es nicht hieße „Bürger gegen Politiker“, sondern, dass beide Seiten besser ins Gespräch kommen. Ein Anliegen, dass auch in ihrer täglichen Arbeit Sylvia Pantel verfolgt.