Bis zu 185 Euro im Monat Berlin, 15. Februar 2019 Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser, am Donnerstag haben wir im Bundestag das Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern debattiert. Wir wollen allen Kindern unabhängig vom Elternhaus … Weiterlesen
Wie soll die Grundsteuer zukünftige berechnet werden? Berlin, 1. Februar 2019 Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser, in der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik haben wir über die Reform der Grundsteuer diskutiert. Das Bundesverfassungsgericht hatte die bestehende Regelung der … Weiterlesen
Finanzielle Unterstützung für Schülern und Studenten soll steigen Berlin, 1. Februar 2019 Mit dem Kabinettsbeschluss über ein 26. BAföG-Änderungsgesetz sollen weitreichende Anpassungen am BAföG vorgenommen werden, die zum kommenden Wintersemester bzw. dem neuen Schuljahr Wirkung … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat heute den Entwurf des Starke-Familien-Gesetzes beschlossen Die Bundesregierung hat mehr staatliche Leistungen für Kinder von Geringverdienern auf den Weg gebracht. Das sieht der Entwurf des sog. “Starke-Familien-Gesetzes” vor. Vorgesehen sind Verbesserungen beim … Weiterlesen
Solider Haushalt 2019 – der sechste ohne Nettoneuverschuldung Berlin, 23. November 2018 Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser, 2019 werden wir erstmals seit 2002 das Maastricht Kriterium von maximal 60 Prozent Gesamtverschuldung einhalten. Seit 2014 nimmt … Weiterlesen
Sylvia Pantel zum Budget des Ministeriums für Familie, Frauen, Senioren und Jugend Berlin, 22. November 2018 Liebe Blog-Leserinnen und liebe Blog-Leser, unsere Familienpolitik folgt dem Grundsatz: Paare und Eltern entscheiden am besten selbst … Weiterlesen
Bundestag berät über den Haushalt 2019 Berlin, 13. September 2018 Mit der am Dienstag begonnenen Haushaltsdebatte endete für den Bundestag die parlamentarische Sommerpause. Der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sieht für … Weiterlesen